Kategorie: Politik

Demokratie Demontage

Das Konstrukt der Demokratie ist brüchig geworden und kommt den Abrissbirnen gefährlich nahe. Es bedarf keines gründlichen Blicks unter die Oberfläche mehr, um den Zerfall zu erkennen. Weltweit kämpfen sich autokratische Strukturen an die Spitze. Selbst moderate Länder, denen eine stabile Demokratie zugeschrieben wird, befällt die Zersetzung. Zwar bemüht man sich den Anschein zu wahren, […]

3. Weltkrieg

Es ist absurd, grotesk, geradezu irrsinnig davon zu sprechen, nicht mal denken sollte man es. Selbst die Ausschluss-Floskel, es niemanden zu wünschen, verbietet sich. Doch ist es angesichts weltweiter Entwicklungen nicht fahrlässig und verantwortungslos, die Augen zu verschließen oder es leichtfertig als unrealistisch aus der Wahrnehmung zu wischen, um sich nicht damit zu beschäftigen? Reicht […]

Staatsfeind gesucht

In der Türkei zeigt Erdogan, welch praktische Vorteile ein Staatsfeind hat. Orbán kopiert dieses Modell nun in Ungarn. Als nächstes böte sich Polen an, denen zu viel Freiheit zunehmend auf die Nerven geht. Gefolgt von Spanien. Spanien? Unbedingt, wird dort seit geraumer Zeit weitestgehend unbemerkt die Autorität weiter ausgebaut. Die Vorkommnisse in Katalonien zeigen lediglich […]

Volksstimme schweigt … nicht

Mit ihrem Kreuz überantworten Wähler ihre Stimme einem politischem Vertreter, um von diesem in der Landes-/Bundesregierung repräsentiert zu werden. Egal wie man es dreht und wendet, Bürgern stehen zwei Optionen zur Verfügung: Ja oder Nein … Gültig oder Ungültig … Kreuz oder kein Kreuz. Am Ende wurde entweder eine zählbare Stimme abgegeben oder eben nicht, […]

Jamaika

Zum einen sind da Temperaturen, die man in unseren Breiten nicht auf Dauer aushält. Zum anderen Hurrikans, deren Gewalt man bei uns nur aus Fernsehberichten kennt und vorzugsweise lieber nicht am eigenen Leib erleben möchte. Nun scheint in unserem beschaulichen Ländle beides gleichzeitig über uns hereinzubrechen. Eine überhitzte Debatte, die in einem plötzlichen Orkan gipfelte […]

Katalonien entblößt Europas Fratze

Die Vorgänge in Katalonien offenbaren, wie sehr Spaniens Regierungspolitiker der Diktatur nachtrauern. Es ist müßig darüber zu spekulieren, ob zu wenig oder nicht richtig miteinander geredet wurde. Die strikte Ablehnung von Kataloniens Begehren und einseitige Durchsetzung vermeintlichen Rechts zeigen, dass Spaniens Demokratie Verständnis aufhört, wenn zumindest Teile des Volks diese einfordern. Deprimierend wird der Vorgang […]

Zukunftsland Deutschland

Von wegen. Nur in den vollmundigen Reden der Politik befinden wir uns angeblich auf dem richtigen Weg. Für den Fall, dass wenigstens diese Annahme zutrifft, sollte sich die Frage anschließen, wie weit hängen wir zurück? Die vier großen Energiekonzerne klammern sich an ihre Dreckschleudern und die Autoindustrie an veralteter, überholter Technik. Beide Lager haben neue […]

Nutzloser EU Verhaltenskodex

Ein Kodex beinhaltet laut Duden „ungeschriebene Regeln des Verhaltens, des Handelns, an denen sich eine [gesellschaftliche] Gruppe orientiert“. Festgehalten wurde der Verhaltenskodex 1998 zwar, aber unter „orientieren“ hat jeder Beteiligte seine eigene Vorstellung. Wozu man sich auf ein gemeinsames Vorgehen einigt, wenn dann doch jeder sein eigenes Süppchen kocht, gehört zum typischen Politiker Verhalten: Versprechen […]

Staat als Bauherr untauglich

Immer und immer wieder kann man den Finger in diese Wunde legen, ohne bei den Verursachern einen solch enormen Schmerz zu erzeugen, dass diese sich nach Heilung sehnen. Zum Einen zeugt es von deren Schmerzresistenz, zum Anderen von dem Umstand ihn einfach ignorieren zu können. Weil, fataler Weise, andere den verbockten Mist ausbaden müssen. Obwohl […]

Österreichs Seifen-Oper

Es scheint ein Widerspruch zu sein, kann doch in der Schwäche Stärke liegen. Gerät man in eine Opferrolle, steigen die Sympathiebekundungen. Nun ist dem fehlerbehafteten System Mensch keine Methode zu feist, um sich im allgegenwärtigem Machtkampf Vorteile zu verschaffen. Und solange keine Wahrheiten ans Tageslicht kommen, was gerade im Politik-Zirkus eher unüblich ist, stört sich […]

Fingierte Arbeitslosenzahlen

Stolz verkündete der Leiter der Bundesagentur für Arbeit ein neues Rekordtief in der Arbeitslosenstatistik. Auch im abgelaufenen Wahlkampf waren die niedrigen Arbeitslosenzahlen ein gern genommenes Thema, immer verknüpft mit dem als Mahnung anmutenden Hinweis „Uns geht es so Gut wie nie“. Zu den Grundlagen der Psychologie gehört, wiederhole eine Aussage ausreichend oft, dann wird sie […]