Nutzloser EU Verhaltenskodex

Ein Kodex beinhaltet laut Duden „ungeschriebene Regeln des Verhaltens, des Handelns, an denen sich eine [gesellschaftliche] Gruppe orientiert“. Festgehalten wurde der Verhaltenskodex 1998 zwar, aber unter „orientieren“ hat jeder Beteiligte seine eigene Vorstellung. Wozu man sich auf ein gemeinsames Vorgehen einigt, wenn dann doch jeder sein eigenes Süppchen kocht, gehört zum typischen Politiker Verhalten: Versprechen sind zum Brechen da. Nun stellt ein Kodex lediglich eine Absichtsbekundung dar, dessen Nichtbefolgen weniger dramatisch ist. Ehre, Moral und Anstand sind hingegen auch hier gefragt. Alles keine Eigenschaften, mit denen Politiker punkten können. Statt also von Beginn an auf die Einhaltung des vereinbarten Kodex‘ zu pochen, ist jetzt das Geschrei umso größer – auf beiden Seiten. Die bisherigen Still-Halter entsetzen sich plötzlich und verdonnern Profiteure zu empfindlichen Steuernachzahlungen, über die sich wiederum die Begünstigten aufregen, weil sie die nicht wollen. Irland und Luxemburg packt die Angst, Apple und Amazon könnten ihre jeweiligen Standorte in den Ländern aufgeben, wenn die indirekte Subvention ausbleibt. Warum? Weil sie sonst nichts zu bieten haben und sich im Grunde für unattraktiv halten? Kein Wunder, hüllt man sich in dicke Schwaden des Hippen Gülle-Dufts der Marke „Geld“ ein, entfaltet der eine unwiderstehliche Anziehungskraft auf Schmeißfliegen. Sind die erst einmal sesshaft geworden, wird man sie nur schwer wieder los. Es ist ein selbstverschuldetes Dilemma, dem der Kodex vorbeugen sollte. Wären wie verabredet die Waffen in Europa gleichwertig, müsste jeder mit „inneren“ Werten um die Sahnestücke buhlen. Die Schwärmerei von einem einheitlichen Europa zeigt sich wieder nur als bizarrer Alptraum. Wer sein eigenen Haus nicht im Griff hat, sollte nicht mit dem Finger auf die zeigen, die sich dem entgegenstellen. Hoffnung auf Besserung besteht allerdings leider nicht, denn dazu bräuchte es Einsicht bei den Antagonisten. Aber die wollen Herrschen und nicht nur Verwalten. So wird das nichts (mehr).

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